In der letzten Zeit stößt es mir immer häufiger sauer auf. Auch bei der Kommunalwahl 2011 habe ich, dumm wie ich anscheinend bin, wieder hoffnungsvoll mein Kreuz gemacht. In den Stadtrat haben es neben der von mir seinerzeit präferierten UWG auch die Piraten geschafft. Leider hat sich die UWG entschlossen, sich mit den Piraten zu einer Gruppe zusammenzuschließen, was natürlichein rein subjektives Problem von mir ist. Rein objektiv hat man in der Stadt Osnabrück mit ganz anderen Dingen zu kämpfen.
1. Zweitwohnsitzsteuer
In der Stadt Osnabrück soll die Zweitwohnsitzsteuer eingeführt werden. Viele Kommunen erheben mittlerweile diese Strafgebühr, damit mehr Einwohner ihren Erstwohnsitz in der jeweiligen Stadt anmelden und damit die Einnahmen der Kommune erhöhen. Grundsätzlich sollte man sich natürlich nur sehr bewußt für einen Zweitwohnsitz entscheiden, einen Zwang zum Erstwohnsitz halte ich aber für falsch.
Es wird einige Probleme für diejenigen geben, die zukünftig zum Erstwohnsitz in Osnabrück gezwungen werden. So ist zum Beispiel kein politisches Engagement am alten Wohnsitz mehr möglich und bei bestimmten Konstellationen gibt es Probleme mit dem Kindergeld.
Die Stadt Osnabrück könnte sich je nach Konstrukt auf rechtlich schwieriges Gebiet begeben und bei der Absetzung der Steuer als Werbungskosten sinken die Steuereinnahmen insgesamt. Dazu kommt, dass natürlich auch Einwohner mit Zweitwohnsitz in Osnabrück sämtliche kommunalen Abgaben zahlen.
Studenten werden sich wahrscheinlich gar nicht erst in Osnabrück anmelden – wenn sie nicht gleich im benachbarten Münster ohne Zweitwohnsitzsteuer und Studiengebühren studieren.
2. Winterdienst an Bushaltestellen
In Osnabrück liegt der Winterdienst für die Bushaltestellen bei den jeweiligen Anlieger. In den letzten Jahren gab es immer wieder Diskussionen darüber, ob man an diesem Zustand nichts ändern könne, ggf. den Winterdienst an die Stadtwerke übertragen. Nun heißt die vorläufige Lösung wohl, die Anwohner von 60 besonders stark frequentierten Haltestellen zu befreien. Den dortigen Winterdienst beauftragen dann die Stadtwerke Osnabrück.
Da stellen sich mir mehrere Fragen. Wie kam man auf 60 Haltestellen, wo wurde die Grenze gezogen. Wieso erfahren einzelne Anlieger eine gefühlte Bevorzugung durch die Befreiung von der Räumpflicht?
Beantworten wird mirmdas wohl niemand, da bleibt nur der fade Geschmack einer übereilten, schlecht durchdachten und vor allem ungerechten Lösung zurück.
3. Blindgängersuche in Osnabrück
Seit Jahren findet man in Osnabrück regelmäßig Blindgänger aus dem zweiten Weltkrieg. Dies ist nicht zuletzt einer systematischen Suche zu verdanken. Deren Finanzierung ändert sich nun, so dass auf die Stadt Mehrkosten von ca. 400.000 Euro pro Jahr zukommen. Experten sind der Meinung , dass sich so bis zum Ende des Jahrzehnts alle noch verbliebenen Blindgänger auffinden lassen. Streicht man diese Finanzierung und geht Verdachtsfällen nur noch bei Zufallsfunden nach, kann das bis zum Jahr 2050 dauern. Problematisch ist, dass in Niedersachsen häufig Bomben mit Säurezünder der Briten abgeworfen wurden. Durch zunehmendes Alter erhöht sich hier massiv die Gefahr der Selbstdetonation.
In Osnabrück diskutiert man nun also allen Ernstes, ob man wegen 400.000 Euro jährlich die Gefahr von absolut unvorhersehbaren Bombenexplosionen riskieren möchte.
Es gibt Tage, an denen fühle ich mich wie in Schilda…
